Datenschutz auf dieser Website

1. Besucher der Webseite (Leser, Surfer)

1.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners (PC, Smartphone Tablet etc.). Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  1. Die IP-Adresse des Nutzers
  2. Das Betriebssystem des Nutzers
  3. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
  4. Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  5. Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt

Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

1.2 Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Anschließend erfolgt eine Anonymisierung der IP-Adresse. Im Kontext der anonymisierten IP-Adresse werden die weiteren (standardmäßig von Web-Servern) gespeicherten Informationen statistisch ausgewertet. Da die Information aufgrund der anonymisierten IP-Adresse keinem Nutzer mehr zugeordnet werden kann, handelt es sich hier nicht mehr um die Verarbeitung von personenbezogenen Daten gem. DSGVO.

Ausnahme: IP-Adressen, die durch illegitime Zugriffe auffallen (z.B. auf uns vorbehaltene Adminzugänge), werden nicht anonymisiert und stattdessen vollständig gespeichert. Diese Daten nutzen wir, um diese Nutzer (IP-Adressen) für weitere Zugriffe zu sperren oder verwenden sie zur Aufklärung von Angriffen bzw. Angriffsversuchen auf unsere Server. In Einzelfällen übergeben wir diese Informationen auch an Ermittlungsbehörden.

Die Verarbeitung der IP-Adresse sowie die Speicherung bei illegitimen Zugriffen erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen und andere Daten zu schützen. Die Verarbeitung erfolgt insofern im Rahmen einer Interessenabwägung; sie ist erforderlich, um einen sicheren Betrieb der Website zu ermöglichen. Hieraus folgt formell die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse).

Eine Auswertung der nicht anonymisierten Daten (2. – 5.) zu Marketingzwecken findet in nicht statt.

1.3 Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Eine darüberhinausgehende Speicherung in Logfiles erfolgt nach Verfremdung der Daten, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients (Nutzer) nicht mehr möglich ist.

Angriffe auf IT-Systeme erfolgen in vielen Fällen gut getarnt, sodass sie nicht unmittelbar auffallen. Für die Erkennung und Aufklärung der Angriffe sind jedoch wiederkehrende Muster wichtig. Durch illegitime Zugriffe auffällige IP-Adressen (inkl. der Daten 2. – 5.) werden deshalb auch im Regelfall bis zu vier Monate durch uns aufbewahrt; auch dies begründen wir mit einem berechtigten Interesse an der Aufklärung.

1.4 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sobald eine Datenverarbeitung auf der Rechtsgrundlage “berechtigtes Interesse” erfolgt (was hier der Fall ist), muss den betroffenen Personen ein Widerspruchsrecht eingeräumt werden.

Derartige Widersprüche sind zu begründen und münden in eine erneute Interessenabwägung. Wir blicken insbesondere den Widersprüchen zur Speicherung der Daten aus illegitimen Zugriffen mit einiger Neugier entgegen.

Widersprüche, die sich auf die Verarbeitung der IP-Adresse zur Auslieferung der Website beziehen, können nach Lage der Dinge nur dadurch aufgelöst werden, indem wir den Server abschalten oder die Betroffenen die Website nicht mehr aufrufen; denn diese rudimentäre Verarbeitung personenbezogener Daten ist technisch erforderlich.


2. Nutzer der Kommentarfunktion

Ergänzend zu den Ausführungen unter 1.) gilt für Nutzer der Kommentarfunktion folgendes:

2.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Das Scheiben von Kommentaren erfordert die Angabe Ihres Namens und einer E-Mail-Adresse. Es liegt an Ihnen, ob Sie Pseudonyme angeben. Wenn Sie Ihre tatsächlichen Daten angeben, werden wir ggf. für eine Fortsetzung der Diskussion mit Ihnen in Kontakt treten (z.B. zur Abstimmung der Übernahme von Informationen in redaktionelle Beiträge).

Mit dem Speichern registriert unser Webserver automatisch Ihre vollständige IP-Adresse. Hierbei handelt es sich um eine technische Kombination aus Ziffern (ggf. auch Buchstaben), anhand der Internetanschluss, von dem der Kommentar aus abgesandt wurde, eindeutig identifiziert werden kann. Für diese Zuordnung ist jedoch in der Regel die Hilfe Ihres Internet-Dienstleisters erforderlich.

Der Plattformbetreiber oder von ihm mit der Moderation von Kommentaren betraute Dritte erhält nach Fertigstellung jedes Kommentars eine E-Mail als Hinweis auf die anstehende Prüfung und Freigabe. Diese E-Mail enthält alle technischen Daten des Kommentars (insb. IP-Adresse und angegebener Name sowie die E-Mail-Adresse) und den Inhalt des Kommentars. Der Versand der E-Mail erfolgt über das Internet. Dies ist im Regelfall mit einer unverschlüsselten Übermittlung dieser Daten verbunden, sodass Dritte diese Information ausspähen könnten.

2.2 Dauer der Speicherung

Der Plattformbetreiber speichert alle Daten, die im Zusammenhang mit der Erstellung und Veröffentlichung des Kommentars anfallen. Die Speicherdauer erstreckt sich in jedem Fall bis zur Löschung des Kommentars. Kommentare bleiben ggf. über die gesamte Online-Lebensdauer dieser Website erhalten. Die Website soll voraussichtlich zumindest bis zur nächsten Oberbürgermeister-Wahl in 2022/2023 bestehen bleiben.

Die Daten werden auch nach Ende der Veröffentlichung eines Kommentars solange gespeichert, bis keine Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von Rechtsverletzungen zu erwarten sind. Wir orientieren uns hier an den gesetzlichen Verjährungsfristen (drei Jahre).

2.3 Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Speicherung der Inhalte des Kommentars erfolgt aus dem Interesse heraus, durch die Kommentatoren geäußerte Meinungen der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Die Speicherung der freiwillig bereitgestellten Kontaktdaten (Name und E-Mail-Adresse) helfen dem Betreiben, ggf. in Kontakt mit den Kommentatoren treten zu können. Die Speicherung der technischen Daten der Kommentare erfolgt, um im Fall einer Rechtsverletzung einen Anhaltspunkt dafür zu haben, wer die Rechtsverletzung zu verantworten hat. In diesem Fall können die Daten für die rechtliche Verfolgen rechtswidriger Handlungen verwendet werden. Gleichzeitig hilft die Speicherung der technischen Daten, die missbräuchliche Nutzung der Website durch gezielte Sperren einzudämmen. Formell stellt dies somit nach unserer Einschätzung die Rechtsgrundlage ‘berechtigtes Interesse’ dar (Art. 6, Abs.1, lit. f DSGVO). Eine Verarbeitung personenbezogener Daten auf Basis dieser Rechtsgrundlage eröffnet Ihnen das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Der Widerspruch wäre zu begründen.

2.4 Cookies

Die Verwendung der Kommentarfunktion ist mit dem Setzen eines Cookies verbunden. Auf dieser Seite besteht zudem die Möglichkeit, die Angaben zum Namen, zur E-Mail und zur eigenen Website im Browser speichern zu lassen. Die Nutzung dieser Funktion ist mit dem Setzen weiterer Cookies verbunden.

Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen oder beim Blättern innerhalb der der Website ermöglicht.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt: Identifikationsdaten, die auch beim Verlassen und erneuten Aufrufen der Kommentarseite die bereits gespeicherten, aber noch nicht freigegeben / veröffentlichten Einträge für den Nutzer wieder sichtbar macht. Wird zudem Gebrauch von der Speicherfunktion gemacht (persönliche, bei der Verwendung der Kommentarfunktion anzugebende Daten), werden auch diese Daten mittels eines Cookies gespeichert.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse).

Die durch Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. Die Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite (mbw-waerme.de) übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Ein Widerspruchsrecht, wie es ansonsten bei einer Datenverarbeitung auf Basis eines berechtigten Interesses einzuräumen ist, erübrigt sich insofern. Auf einen einmal auf Ihrem Rechner gespeicherten Cookie haben Sie, aber nicht wir Einfluss.

Sie können durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit von Ihnen gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Sie können in Ihrem Browser in der Regel auch die Speicherung von Cookies vollständig unterbinden. Sofern Sie Cookies auf Ihrem Rechner deaktivieren oder löschen, ist die Nutzung der optionalen Erinnerungsfunktion und der Komfort beim Wechsel der Seiten nicht mehr im vollen Umfang gegeben.


3. Newsletter abonnieren

Das Newsletter-Abo wird nicht zu jeder Zeit angeboten. Insofern betreffen diese Hinweise Personen, die bereits über ein Abo verfügen.

3.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Nutzung des Newsletter-Services macht die Angabe einer E-Mail Adresse erforderlich. Nur so kann der Newsletter zugestellt werden kann. Wir nutzen das sog. Double Opt-In Verfahren, mit dem vor dem Versand eines Newsletters ein Bestätigungslink in einer Mail geklickt werden muss. Dieses Verfahren verhindert, dass Nutzer für Dritte den Newsletter abonnieren, diese die Mails von uns aber eventuell gar nicht erhalten wollen.

Wir speichern die E-Mail-Adresse sowie den Status der Bestellung (unbestätigt, bestätigt). Bei der Anmeldung wird zudem der Name erfragt und die IP-Adresse von der die Anmeldung erfolgte.

Wir behalten uns vor, Newsletter nur an uns bekannte Interessenten der MBW Wärme zu senden. Personen unter 16 Jahren wollen wir nicht in unseren Verteiler aufnehmen. Aus diesem Grund erfragen wir bei der Anmeldung auch den Namen.

Die IP-Adresse notieren wir, um diese bei offensichtlich missbräuchlicher Anmeldung sperren zu können oder ggf. rechtliche Schritte gegen die Quelle einzuleiten.

Zu den vorstehend genannten Stammdaten speichern wir zudem, welche Newsletter an die Adresse gesendet werden. Kommt es zu Fehlern bei der Zustellung, wird auch diese Information verarbeitet. Wir nutzen diese Information, um einen eventuellen Neuversand anzustoßen oder bei offensichtlich nicht mehr funktionierenden Empfangsanschriften, das Abo zu beenden.

Das Abonnement bewirkt den unregelmäßigen Versand von E-Mails, die in der Regel unverschlüsselt durch das Internet übertragen werden. Es ist insofern stets mit der Kenntnisnahme durch Dritte zu rechnen.

3.2 Dauer der Speicherung

Diese Website hat Kampagnencharakter. Wir speichern deshalb die Daten über die Dauer des Abonnements während der Kampagne. Die Kampagne läuft voraussichtlich mindestens bis zur nächsten OB-Wahl in 2022/2023. Sollte die Website länger Bestand haben, werden wir die Kampagnen thematisch gliedern und mit ihrem Abschluss die Informationen zu den versandten Newslettern löschen.

Da es sich bei den Newslettern nicht um Handelsbriefe im Sinne des HGB handelt, fühlen wir uns an keine gesetzliche Aufbewahrungspflichten gebunden. Daten der Abonnenten werden mit der Abbestellung gelöscht.

3.3 Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Bestellung der Newsletter erfolgt durch den Nutzer selbst und ist freiwillig. Die Bestellung erfordert eine datenschutzrechtliche Einwilligung durch den Nutzer, sodass sich hieraus formell die Rechtsgrundlage aus Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO ergibt.

Alle Daten, deren Verarbeitung nicht explizit durch die Einwilligung legitimiert wurde, verarbeiten wir auf Basis einer Interessenabwägung. Das hier zugrundeliegende berechtigte Interesse (Art. 6 Abs 1 lit. f DSGVO) liegt in der reibungslosen Erbringung und Nachvollziehbarkeit der Services, die mit der Umsetzung der Newsletter-Bestellung einhergehen sowie in der Dokumentation der Rechtsgrundlage Einwilligung.

Die Datenverarbeitung auf Basis einer Einwilligung ist mit dem Recht verbunden, diese jederzeit ohne Angabe eines Grundes zu widerrufen. Die Datenverarbeitung auf Basis des berechtigten Interesses erlaubt den Widerspruch. Näheres hierzu in der Erläuterung der Rechte.


4. Registrierte Autoren

Registrierte Autoren erhalten separate Datenschutzhinweise.


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